DSG:§ 60. Inkrafttreten (Anm.: Überschrift aufgehoben durch Z 32, BGBl. I Nr. 24/2018)

Inhaltsverzeichnis

Artikel 1. (Verfassungsbestimmung)

• § 1. Grundrecht auf Datenschutz
• § 2. Zuständigkeit
• § 3. Räumlicher Anwendungsbereich

1. Hauptstück. Durchführung der DSGVO und ergänzende Regelungen

• § 4. Anwendungsbereich und Durchführungsbestimmung
• § 5. Datenschutzbeauftragter
• § 6. Datengeheimnis
• § 7. Verarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder statistische Zwecke
• § 8. Zurverfügungstellung von Adressen zur Benachrichtigung und Befragung von betroffenen Personen
• § 9. Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
• § 10. Verarbeitung personenbezogener Daten im Katastrophenfall
• § 11. Verwarnung durch die Datenschutzbehörde
• § 12. Zulässigkeit der Bildaufnahme
• § 13. Besondere Datensicherheitsmaßnahmen und Kennzeichnung

2. Hauptstück. Organe

• § 14. Einrichtung und Aufgaben
• § 15. Zusammensetzung
• § 16. Vorsitz und Geschäftsführung
• § 17. Sitzungen und Beschlussfassung
• § 18. Einrichtung
• § 19. Unabhängigkeit
• § 20. Leiter der Datenschutzbehörde
• § 21. Aufgaben
• § 22. Befugnisse
• § 23. Tätigkeitsbericht und Veröffentlichung von Entscheidungen
• § 24. Beschwerde an die Datenschutzbehörde
• § 25. Begleitende Maßnahmen im Beschwerdeverfahren
• § 26. Verantwortliche des öffentlichen und des privaten Bereichs
• § 27. Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
• § 28. Vertretung von betroffenen Personen
• § 29. Haftung und Recht auf Schadenersatz
• § 30. Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen
• § 31. Datenschutzbehörde
• § 32. Aufgaben der Datenschutzbehörde
• § 33. Befugnisse der Datenschutzbehörde
• § 34. Allgemeine Bestimmungen
• § 35. Besondere Befugnisse der Datenschutzbehörde

3. Hauptstück. Verarbeitung für Zwecke der Sicherheitspolizei

• § 36. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
• § 37. Grundsätze für die Datenverarbeitung, Kategorisierung und Datenqualität
• § 38. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
• § 39. Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
• § 40. Verarbeitung für andere Zwecke und Übermittlung
• § 41. Automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall
• § 42. Grundsätze
• § 43. Information der betroffenen Person
• § 44. Auskunftsrecht der betroffenen Person
• § 45. Recht auf Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten und auf Einschränkung der Verarbeitung
• § 46. Pflichten des Verantwortlichen
• § 47. Gemeinsam Verantwortliche
• § 48. Auftragsverarbeiter und Aufsicht über die Verarbeitung
• § 49. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
• § 50. Protokollierung
• § 51. Zusammenarbeit mit der Datenschutzbehörde
• § 52. Datenschutz-Folgenabschätzung
• § 53. Vorherige Konsultation der Datenschutzbehörde
• § 54. Datensicherheitsmaßnahmen
• § 55. Meldung von Verletzungen an die Datenschutzbehörde
• § 56. Benachrichtigung der betroffenen Person von Verletzungen
• § 57. Benennung, Stellung und Aufgaben des Datenschutzbeauftragten
• § 58. Allgemeine Grundsätze für die Übermittlung personenbezogener Daten
• § 59. Datenübermittlung an Drittländer oder internationale Organisationen
• § 60. Inkrafttreten (Anm.: Überschrift aufgehoben durch Z 32, BGBl. I Nr. 24/2018)
• § 61. Übergangsbestimmungen

4. Hauptstück. Besondere Strafbestimmungen

• § 62. Verwaltungsstrafbestimmung
• § 63. Datenverarbeitung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht

5. Hauptstück. Schlussbestimmungen

• § 64. Durchführung und Umsetzung von Rechtsakten der EU
• § 65. Sprachliche Gleichbehandlung
• § 66. Erlassung von Verordnungen
• § 67. Verweisungen
• § 68. Vollziehung
• § 69. Übergangsbestimmungen
• § 70. Inkrafttreten

DSG / 3. Hauptstück. Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke der Sicherheitspolizei/ 4. Abschnitt. Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder internationale Organisationen / DSG:§ 60. Inkrafttreten (Anm.: Überschrift aufgehoben durch Z 32, BGBl. I Nr. 24/2018)

Dieser Paragraph enthält Änderungen aus dem Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018. Die Änderungen anzeigen >>

(Anm.: § 60. Abs. 1 durch Art. 2 § 2 Abs. 1 Z 24 und Abs. 2 Z 71, BGBl. I Nr. 2/2008, als nicht mehr geltend festgestellt.)

(Anm.: Abs. 2 bis 7 jetzt Abs. 1 bis 6 des § 70)

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Diskussion

Metadaten

• Nummer: 60
• Bezeichnung: Inkrafttreten
• Hauptstück: 3. Hauptstück. Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke der Sicherheitspolizei
• Abschnitt: 4. Abschnitt. Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder internationale Organisationen
• Fragestellungen:
• Änderungen zur Vorversion
• Letzte Änderung: 24. 5. 2018 durch Admin (ID: 406, Revision 3318)

jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung (siehe Art. 4 DSGVO).

Inkrafttreten

Sachlicher Anwendungsbereich

Zuständigkeit

Inkrafttreten